3,5 Mio. € für Projekte finanzschwacher Kommunen

Finanzschwache Kommunen im Amtsbezirk des Amtes für regionale Landesentwicklung Braunschweig können sich über eine zusätzliche finanzielle Förderung freuen, um ausgewählte zukunftsweisende Projekte anzuschieben, bei denen die erforderliche Kofinanzierung der EU-Mittel aus eigener Kraft nicht erbracht werden kann. Dazu zählen u. a. die Förderung des Breitbandausbaus für schnelle Internetverbindungen in unterversorgten Gebieten des Landkreises Northeim und Landkreises Goslar, der Dorfentwicklung Oberg im Landkreis Peine, dem LEADER-Projekt „Lichtensteinhöhle HöhlenErlebnisZentrum“ in Bad Grund und der Einrichtung von Welterbe-Infozentren über das UNESCO-Weltkulturerbe Bergwerk Rammelsberg, die Altstadt von Goslar und der Oberharzer Wasserwirtschaft.

Hintergrund: Der Niedersächsische Landtag hatte mit dem Haushalt 2015 erstmals Mittel bereitgestellt, um Finanzschwache Kommunen bei der Finanzierung von Maßnahmen im Rahmen der Förderung mit Mitteln aus den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) bis zum 31.12.2023 zu unterstützen. Danach können Kommunen mit weit unterdurchschnittlicher Steuereinnahmekraft, die Fördermittel aus dem ESI-Fonds EFRE, ELER oder ESF in Anspruch nehmen, ergänzende Zuweisungen (Kofinanzierungszuweisungen) erhalten.

Insgesamt werden so 16 Projektansätze im Amtsbezirk mit rund 3,5 Mio. € unterstützt. Die Projekte lösen ein Investitionsvolumen von rund 18 Mio. € aus. Bei der Bewilligung der Kofinanzierungszuweisungen wirkte das Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig durch die Abgabe von regionalfachlichen Stellungnahmen mit.