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Prozess zur Erstellung der Regionalen Handlungsstrategie Braunschweig

Entsprechend der sozioökonomischen Analyse des Landes Niedersachsen in sogenannte NUTS-Ebenen wird die regionale Handlungsstrategie Braunschweig für die NUTS-2-Region „DE-91 Braunschweig" erstellt. Diese ist deckungsgleich mit dem örtlichen Zuständigkeitsbereich des Amtes für regionale Landesentwicklung Braunschweig bzw. den Grenzen des ehemaligen Regierungsbezirkes Braunschweig und umfasst die Landkreise Gifhorn, Göttingen, Goslar, Helmstedt, Northeim, Osterode am Harz, Peine und Wolfenbüttel sowie die kreisfreien Städte Braunschweig, Salzgitter und Wolfsburg.

Die Strategie richtet sich dabei am Gesamtraum des örtlichen Zuständigkeitsbereichs des Amtes für regionale Landesentwicklung Braunschweig aus. Es gibt mithin für die gesamte NUTS-2-Region eine einheitliche regionale Handlungsstrategie.

Aufbauend auf der Regionalen Handlungsstrategie für den Amtsbezirk Braunschweig wird für den Raum Südniedersachsen das Südniedersachsen-Programm erstellt. Es deckt im Amtsbezirk Braunschweig die Landkreise Goslar, Osterode am Harz, Northeim, Göttingen sowie die Stadt Göttingen und im Amtsbezirk Leine-Weser den Landkreis Holzminden ab und wurde zwischen den beiden betroffenen Landesbeauftragten abgestimmt. Das Südniedersachsen-Programm wird daher als abgestimmter Unterpunkt in den Handlungsstrategien der beiden betroffenen ÄrL vorbereitend behandelt. Eine eigene Strategie wird nicht erstellt.

Mit der Erstellung des Entwurfes der Regionalen Handlungsstrategie wurde unmittelbar mit Einrichtung des Amtes für regionale Landesentwicklung Braunschweig sowie Einsetzung des Landesbeauftragten für regionale Landesentwicklung, Matthias Wunderling-Weilbier, am 02.01.2014 unter Einbeziehung der maßgeblichen regionalen Akteure begonnen.

Eine Grundlage der Arbeit bildet die „Basisanalyse zur Identifizierung besonderer Handlungsbedarfe und Potentiale für fünf Regionen in Niedersachsen", mit der die Niedersächsische Staatskanzlei das Niedersächsische Institut für Wirtschaftsforschung e.V. (NIW) im Juli 2013 beauftragt hatte.

Eine weitere Grundlage bildet die von der Staatskanzlei an die CIMA Institut für Regionalwirtschaft GmbH, Prognos und Centre for Regional and Innovation Economics vergebene Studie „Niedersächsische regionale Innovationsstrategie für intelligente Spezialisierung (RIS-3)", die als Zwischenentwurf mit Stand Dezember 2013 vorliegt.

Bereits im Zeitraum vom 02.01.2014 bis zum 28.05.2014 wurde der Dialog mit über 100 regionalen Akteuren eröffnet, um im Rahmen dieses umfangreichen Prozesses die Analysen und Interessen der einzelnen Verantwortungsträger vor Ort frühzeitig aufnehmen zu können.

Insbesondere wurden in diesem Zeitraum Einzelgespräche mit der kommunalen Ebene, Vertretern aus Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Wissenschaft, Behörden, regionalen Zusammenschlüssen, Verbänden der Wohlfahrtspflege und der Sozialwirtschaft, Kirchen sowie Vertretern aus den Bereichen Landwirtschaft, Umwelt, Gesundheit, Bildung und Kultur geführt.

Die im ersten Schritt beteiligten Akteure erhielten sowohl durch Gespräche als auch durch schriftliche Stellungnahmen die Gelegenheit, die Chancen und Risiken der Region aus Ihrer örtlichen Sicht zu schildern und ihre Vorüberlegungen zu den Themenfeldern Handlungsstrategien und Projekte auch aus der Perspektive Regionalförderung und EU-Fördermittel mitzuteilen.

Diese Hinweise und Projektvorschläge wurden kontinuierlich beim Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig gesammelt und in den Entwurf der regionalen Handlungsstrategie eingearbeitet.

Methodisch gliedert sich die regionale Handlungsstrategie in Beschreibungen zur Ausgangslage und Bestandsanalyse, eine Stärken- und Schwächen-Analyse sowie daraus abgeleitete Handlungsbedarfe und -felder. Strategische Ziele beschreiben die auf die einzelnen Handlungsfelder bezogenen allgemeinen Ziele, die bis zu einem zu definierenden Zeitpunkt erreicht werden sollen. Operative Ziele beschreiben die Ziele der in den Handlungsfeldern liegenden Themenfelder.

Der Systematik der RIS-3-Strategie folgend, wurde der regionalen Handlungsstrategie ein breiter Innovationsbegriff zugrunde gelegt. Innovationen sind hier nicht nur auf neue Produkteigenschaften beschränkt (Produktinnovationen). Vielmehr können auch z.B. soziale Innovationen, Prozessinnovationen, Organisationsinnovationen oder Geschäftsinnovationen unter diesen Begriff fallen. Aus diesem Grunde wurde kein eigenes Handlungsfeld „Innovation" gewählt. Das Thema Innovation zieht sich vielmehr durch die gesamt regionale Handlungsstrategie hindurch und findet sich in unterschiedlichen strategischen Zielen wieder.

Konkrete Projekte beschreibt die regionale Handlungsstrategie bewusst nicht. Die regionale Handlungsstrategie ist vielmehr der strategische Rahmen, an dem sich in einem nächsten Schritt regionalbedeutsame Projekte bzw. Maßnahmen orientieren sollen. Die regionale Handlungsstrategie dient in Bezug auf regionalbedeutsame Maßnahmen als ein Auswahlkriterium für Förderentscheidungen und zielt neben der ESI-Fondsförderung aus EFRE, ESF und ELER auch auf die Bundes- und Landesförderung ab. Zudem werden auch Handlungsbedarfe und Maßnahmen abgebildet, die außerhalb jeglicher Förderung für die Weiterentwicklung der Region wichtig oder zukunftsweisend sind. Sofern in der Strategie bereits Maßnahmen bzw. Projekte im weiteren Sinne aufgeführt wurden, haben diese lediglich exemplarischen Charakter.

Den beteiligten Akteuren ist dabei bewusst, dass die regionale Handlungsstrategie nicht alle denkbaren Handlungsansätze und Handlungsnotwendigkeiten der Region umfasst, sondern sich in diesem ersten Schritt auf die herausragenden strategischen Notwendigkeiten beschränkt. Sie wird in den kommenden Jahren gemeinsam mit den regionalen Akteuren weiter präzisiert werden. Im Hinblick auf weiter zurückgehende Fördermittel und mit Blick auf die Schuldenbremse ist es nicht ausschließliches Ziel dieser Strategie, Handlungsnotwendigkeiten nur mit Blick auf die Fördermöglichkeiten zu beschreiben. Ziel ist es vielmehr, dass sich die gesamte Region der wesentlichen Handlungsnotwendigkeiten für ein regionales Vorgehen bewusst wird.

Die regionale Handlungsstrategie geht dabei von der Grunderkenntnis aus, dass Städte und ländliche Räume in der Region funktional und räumlich zusammenhängen. Die ländlichen Räume brauchen zum Beispiel den Arbeitsmarkt sowie die soziale Infrastruktur der Städte, die Städte brauchen die ländlichen Räume als Wohn- und Erholungsraum sowie als Produktionsraum für Nahrungsmittel und Energie. Eine erfolgreiche Entwicklung der Region erfordert daher eine enge Zusammenarbeit, insbesondere der Gebietskörperschaften. Ein wesentlicher Erfolgsfaktor für die Weiterentwicklung der Region wird daher auch die Bildung neuer regionaler Verantwortungsgemeinschaften sein. Insbesondere werden Stärkung und Ausbau der funktionalen und räumlichen Zusammenhänge von Städten und ländlichen Räumen durch enge Kooperation der Gebietskörperschaften erforderlich werden. Auch wird zur Bewältigung der kommunalen Finanzprobleme die Neuorganisation von Aufgaben und Verwaltungseinheiten zunehmend wichtiger.

Dieser erste Entwurf einer regionalen Handlungsstrategie für die Region Braunschweig wurde am 28.05.2014 den Hauptverwaltungsbeamten der Landkreise und kreisfreien Städte, den Kreisgeschäftsführern des NSGB sowie den kommunalen Spitzenverbänden NLT und NST vorgestellt und mit diesen eingehend diskutiert.

Im Juni 2014 wurde dieser Entwurf an mehr als 250 maßgebliche regionale Verantwortungsträger des Amtsbezirkes, insbesondere der kommunalen Ebene, Mitglieder des Niedersächsischen Landtags, Vertreter aus Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Wissenschaft, Behörden, regionale Zusammenschlüsse, Gewerkschaften, Verbände der Wohlfahrtspflege und der Sozialwirtschaft, Kirchen sowie Vertreter aus den Bereichen Landwirtschaft, Umwelt, Gesundheit, Bildung und Kultur zur Stellungnahme übersandt.

Nach Eingang von insgesamt 65 Stellungnahmen von 70 Akteuren ist der Entwurf der Regionalen Handlungsstrategie in einem intensiven Abwägungsprozess überarbeitet worden.

Für eine bessere Lesbarkeit wurden die Bereiche Ausgangslage und Stärken-Schwächen-Analyse deutlich gestrafft. Das entsprechende Kapitel zur Ausgangslage und Bestandsanalyse (ehemals Kapitel 2) findet sich nunmehr als Anlage 2, ergänzt um die hierzu eingegangenen Stellungnahmen, wieder. Der Bereich Stärken und Schwächen (ehemals Kapitel 3) sowie die hierzu eingegangenen Stellungnahmen wurden im Rahmen der Tabelle berücksichtigt.

Am 18.09.2014 haben sich die Mitglieder des Kommunalen Steuerungsausschusses beim Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig einstimmig auf die Regionale Handlungsstrategie verständigt und diese zustimmend zur Kenntnis genommen.

Die abgestimmte Fassung wurde am 17.11.2014 auf der Homepage des Amtes für regionale Landesentwicklung Braunschweig veröffentlicht und am 24.11.2014 im Rahmen der Veranstaltung „Perspektiven und Herausforderungen in der Region - Gemeinsam Zukunft gestalten" in Goslar der Öffentlichkeit vorgestellt.

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